Die Berner Convention Zum Schutze Der Werke Der Litteratur Und Kunst Und ...
Die Berner Convention Zum Schutze Der Werke Der Litteratur Und Kunst Und ...
Carl Junker
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September 1887, dass »der Beitritt Spaniens zur Uebereinkunft auch denjenigen aller von der Spanischen Krone abhängigen Gebiete in sich schliesse«." Art. 20. In der Convention von 1886 lautet der erste Satz des zweiten Absatzes dieses Artikels: „Diese Kündigung soll an die mit der Entgegen- nahme der Beitrittserklärungen beauftragte Regierung gerichtet werden." Art. 21. Die Auswechslung der Ratificationsurkunden erfolgte am 5. September 1887. Vergl. Schlussprotokoll 7. Digitized by VjOOQIC 25 D...ie unter dem heutigen Datum abgeschlossene Ueber- einkunft berührt in keiner Weise die weitere Geltung der zwischen den vertragschliessenden Ländern gegenwärtig bestehenden Abkommen, insoweit als diese Abkommen den Urhebern oder ihren Rechtsnachfolgern weitergehende Rechte, als ihnen solche durch den Verband gewährt werden, einräumen oder sonst Bestimmungen enthalten, welche dieser Uebereinkunft nicht zuwiderlaufen. Schlussprotokoll. Im Begriff, zur Vollziehung der unter dem heutigen Datum abgeschlossenen Uebereinkunft zu schreiten, haben die unterzeichneten Bevollmächtigten das Nachstehende verlautbart und verabredet: 1.
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