Rechtswahrnehmung Und Reurecht
Rechtswahrnehmung Und Reurecht
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4 Holder, Zeitschr. f. deutsch. Zivilproz. XXIX S. 72ff. S. auch den- selben Arch. f. zivil. Prax. LXXXXIII S. 74.
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wie er sie früher hingestellt hatte. Neuestens ist auch Siber^ in eingehender Ausführung gegen Hellwig aufgetreten.
Hellwig glaubt seine Auffassung in den Motiven des ersten Entwurfs zum BGB. wieder zu finden. Dabei ist aber ein Auslegungsversehen untergelaufen. An der fraglichen Stelle der Motive (II. S. 882) ist davon die Rede, daß die condictio ind...ebiti auch dann begründet ist, wenn der Schuldner auf eine Forderung geleistet hat, der eine peremtorische Einrede ent- gegenstand. Die Motive sagen dazu: »Die mit einer peremtorischen Einrede behaftete Forderung ist, wenn der Schuldner die Einrede dem Gläubiger gegenüber geltend machte so anzusehen, als ob sie nie bestanden hätte.** Dabei ist das Präsens höchst charakteristisch. Um im Sinne Hellwigs verwertet werden zu können, müßte der Passus dahin gefaßt sein: Wenn der Schuldner dem Gläubiger gegenüber die Einrede einmal geltend gemacht hat, so ist die Forderung anzusehen, als hätte sie nie bestanden.
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wie er sie früher hingestellt hatte. Neuestens ist auch Siber^ in eingehender Ausführung gegen Hellwig aufgetreten.
Hellwig glaubt seine Auffassung in den Motiven des ersten Entwurfs zum BGB. wieder zu finden. Dabei ist aber ein Auslegungsversehen untergelaufen. An der fraglichen Stelle der Motive (II. S. 882) ist davon die Rede, daß die condictio ind...ebiti auch dann begründet ist, wenn der Schuldner auf eine Forderung geleistet hat, der eine peremtorische Einrede ent- gegenstand. Die Motive sagen dazu: »Die mit einer peremtorischen Einrede behaftete Forderung ist, wenn der Schuldner die Einrede dem Gläubiger gegenüber geltend machte so anzusehen, als ob sie nie bestanden hätte.** Dabei ist das Präsens höchst charakteristisch. Um im Sinne Hellwigs verwertet werden zu können, müßte der Passus dahin gefaßt sein: Wenn der Schuldner dem Gläubiger gegenüber die Einrede einmal geltend gemacht hat, so ist die Forderung anzusehen, als hätte sie nie bestanden.
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