Zur Lehre Von Den Distrikts-Verleihungen: Ein Rechtsgutachten Erstattet Und ...
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Hugo Boehlau
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Eine andere Bedeutung nun legt der Kontrakt in Wahrheit auch denjenigen beiden Befugnissen nicht bei, welche er §§ 1, 5 und 23 in Betreff etwaiger neuer Münster'scher Salzquellen der „entreprenirenden Societät" erteilt. Bei der Interpretation dieser Bestimmungen ist nach dem Bisherigen nicht aus den Augen zu lassen, dass die Regierung die drei Salzwerke nur deshalb aus den Händen gab, weil sie das Risiko der, mit deren Instandsetzung verbundenen Neubauten scheute. Sie wollte den Betrieb hergest...ellt sehen, aber ohne ilu^er Seits die Gefahr zu tragen. Sie verstund sich zu diesem Zwecke ausdrücklich dazu, demjenigen, der ihr den Betrieb und das Risiko abnahm, „favorable Konditionen" zu stellen. Andererseits sollten diese günstigen Bedingungen über ihren Zweck, das Anlage-Risiko der Regierung zu ersparen, nicht hinausgehen. Daher war das Recht der Societät von vorn- herein als ein vorübergehendes gedacht. Daher ferner sollte es sich nicht bis zu einem Salzmonopol der Societät steigern.
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