Zur Reform Des Erfinderrechtes: Vortrag Gehalten in Niederösterreichischen ...
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Das Eigenthumsrecht nach österr. Rechte, mit Berück- sichtigung des gemeinen Rechtes und der neueren Gesetzbücher (Leipzig 188*), S. 1. ' Digitized by Google - 10 - ihres Schöpfers oder seiner Rechtsnachfolger unterwerfen. Manch- mal könnte es geschehen, dass ganze Industrien von einer epochalen Verbesserung erdrückt wurden*), wodurch andererseits auch die Interessen des consumirenden Publicums Schaden nehmen könnten.
Auf dem Gedanken, dass den verheerenden Wirkungen solch' plötz- licher wirths...chaftlicher Veränderungen vorgebeugt werden müsse, beruhen Licenzzwang und zeitliche Beschränkung des Erfinder- rechtes.
Alle diese Beschränkungen des Erfinderrechtes im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt sind nichts seiner Auffassung als Ei- genthumsrecht Fremdes, und man kann daher das Erfinderrecht analog der Definition des Sacheigenthumes (denn nur um eine Analogie kann es sich ja handeln), als »die durch das objective Recht gewährte und durch dasselbe beschränkte, zeitlich und inhaltlich begrenzte, jeden Anderen ausschiiessende Herrschaft einer Person über eine industrielle Erfindung* bezeichnen.
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Das Eigenthumsrecht nach österr. Rechte, mit Berück- sichtigung des gemeinen Rechtes und der neueren Gesetzbücher (Leipzig 188*), S. 1. ' Digitized by Google - 10 - ihres Schöpfers oder seiner Rechtsnachfolger unterwerfen. Manch- mal könnte es geschehen, dass ganze Industrien von einer epochalen Verbesserung erdrückt wurden*), wodurch andererseits auch die Interessen des consumirenden Publicums Schaden nehmen könnten.
Auf dem Gedanken, dass den verheerenden Wirkungen solch' plötz- licher wirths...chaftlicher Veränderungen vorgebeugt werden müsse, beruhen Licenzzwang und zeitliche Beschränkung des Erfinder- rechtes.
Alle diese Beschränkungen des Erfinderrechtes im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt sind nichts seiner Auffassung als Ei- genthumsrecht Fremdes, und man kann daher das Erfinderrecht analog der Definition des Sacheigenthumes (denn nur um eine Analogie kann es sich ja handeln), als »die durch das objective Recht gewährte und durch dasselbe beschränkte, zeitlich und inhaltlich begrenzte, jeden Anderen ausschiiessende Herrschaft einer Person über eine industrielle Erfindung* bezeichnen.
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